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AUGE/UG: FPÖ-Jugendfunktionär provoziert antifaschistische Demonstration

Zuerst provozierten deutschnationale, dann türkisch-nationale Rechte, die gestrige Demonstration gegen faschistische Angriffe der letzten Tage in Wien-Favoriten

Am Samstag fand erneut eine antifaschistische Demonstration gegen die massiven Angriffe türkischer Faschisten aus dem AKP/Graue Wölfe-Umfeld statt. Mit etwa 1.800 TeilnehmerInnen war die Demonstration kraftvoll, laut und stark. Leider kam es am Rande wieder zu Provokationen von Rechten.

Kurz vor dem Hauptbahnhof provozierte ein deutschnationaler FPÖ-Jugendfunktionär mit dem wenig geistreichen Plakat „Egal ob 1529, 1683 oder 2020. Wien darf nicht Istanbul werden“ die Demonstration. Ein Plakat, das auch Burschenschafter und FPÖ-Wien-Landesparteiobmann Dominik Nepp gerne in die Kamera hält und für das es schon einige Abwandlungen gibt.* Eine zweite Provokation gab es durch türkisch-nationalistische Rechte kurz nach dem Hauptbahnhof.

Beide Male konnte nur durch das besonnene und ruhige Eingreifen von TeilnehmerInnen der Demonstration und durch die Polizei eine Eskalation verhindert werden. Die Polizei machte dem FPÖ-Jugendfunktionär darauf aufmerksam, dass eine weitere Provokation Konsequenzen hätte. Der weitere Verlauf der Demonstration war dank der Stärke der AntifaschistInnen und der großen Polizeipräsenz ruhig geblieben.

Allerdings stellen sich der AUGE/UG – Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen ein paar Fragen: Warum muss die FPÖ es ihren nationalistischen Brüdern im Geiste gleichtun und in einer solchen aufgeheizten Stimmung derart provokativ auftreten? Wir erinnern uns, auch in der FPÖ gibt es regelmäßige Querverbindungen zu Gruppierungen mit neofaschistischen Charakter. Reicht es der FPÖ nicht, dass Faschisten in Favoriten in den letzten Tagen schon den Aufstand probten? Ist es wirklich notwendig, die Situation weiter anzuheizen, indem demokratische und antifaschistische Demonstrationen gegen diesen Wahnsinn unnötigerweise provoziert werden?

Es zeigt sich, dass nationalistisches Denken, egal ob von deutschnationaler oder türkisch-nationaler Seite, offenbar immer gleich tickt: Es kennt nur die Provokation und die Verachtung gegen legitimen demokratischen und antifaschistischen Protest.

Die AUGE/UG fordert die FPÖ auf, in Zukunft solche Provokationen gegen die demokratische Zivilgesellschaft zu unterlassen.

* z.B.:
https://twitter.com/florianklenk/status/1276983041236271111
https://twitter.com/rajvlinci/status/1276925877125877761
https://twitter.com/GlernterOe/status/1276898695544557568
https://twitter.com/gruen_wald/status/1276938277975724033
https://twitter.com/YveBiskupska/status/1276943328454545410

AUGE/UG: Erneute Nacht mit massiven Angriffen von türkischen Faschisten in Wien

Wieder Attacken auf antifaschistische Strukturen. Politik muss dem Treiben türkisch-nationalistischer Gruppen ein Ende setzen

Anlässlich der Angriffe von türkischen Faschisten auf eine Kundgebung gegen Gewalt gegen Frauen am 24. Juni, fand gestern, am 25. Juni, eine antifaschistische Protestkundgebung statt. Wieder wurde die Kundgebung massiv von türkischen Faschisten angegriffen, sogar von Angriffen mit Messern wurde berichtet. Wieder kamen die Angreifer aus dem Umfeld der türkischen Regierungspartei AKP und den Grauen Wölfen. Die Grauen Wölfe sind eine faschistische Organisation, die in der Türkei für hunderte Morde und Terroranschläge verantwortlich ist.

Nach der Kundgebung kam es – wie am 24. Juni – zu einem massiven Angriff von türkischen Faschisten auf das linke Kulturzentrum Ernst-Kirchweger-Haus (EKH), das sogar mit Brandsätzen beworfen wurde. In der Folge kam es zu einem Feuerwehr- und Rettungseinsatz. Bei dem Angriff wurden die Räume der DIDF – Föderation demokratischer Arbeitervereine verwüstet. Ein Video des Angriffs: https://twitter.com/_schwarzeKatze/status/1276240743221342209

Die türkischen Faschisten setzten ihre Angriffe am Reumannplatz fort und attackierten u.a. die Polizei mit Steinen. Videos zeigen, wie die türkischen Faschisten Barrikaden am Reumannplatz bauen: https://twitter.com/antifa_w/status/1276254589596073986

Mitnichten sind diese Angriffe von türkischen Faschisten eine Auseinandersetzung „zweier Ethnien“, wie es manche Medien bezeichnet haben. Vielmehr handelt es sich um faschistische Angriffe aus dem Umfeld der AKP und Grauen Wölfe gegen u.a. türkische, kurdische und österreichische AntifaschistInnen.

Die AUGE/UG – Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen kämpft entschlossen gegen jeden Faschismus! Egal ob der Faschismus in seiner deutschnationalen oder türkisch-nationalistischen Form auftritt. Die Politik, allen voran die Bundesregierung, muss endlich handeln und dem Treiben türkisch-nationalistischer Gruppen ein Ende setzen.

Faşizme Karşı Omuz Omuza!

Stefan Dietl: Die AfD und die soziale Frage

Die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen (AUGE/UG)
& die Fakultätsvertretung Geisteswissenschaften (FV GEWI) laden ein:

 

Die AfD und die soziale Frage

Stefan Dietl wirft einen genaueren Blick darauf, welche Forderungen die AfD eigentlich vertritt und welche verheerenden Auswirkungen deren Umsetzung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hätte.

Innerhalb von gerade einmal vier Jahren zog die Alternative für Deutschland (AfD) mit teils zweistelligen Ergebnissen in dreizehn Landesparlamente ein. Mit der Wahl in den deutschen Bundestag 2017 möchte sie endgültig zur erfolgreichsten Parteineugründung der Bundesrepublik werden. Zu ihrem Programm gehört neben der Hetze gegen Migrant*innen und Geflüchtete, dem Kampf gegen die Rechte von Frauen und der Diskriminierung von Behinderten, Homosexuellen und Transgender, auch die Ausgrenzung von sozial Benachteiligten. Trotz ihrer neoliberalen Programmatik ist die Partei vor allem auch unter denjennigen erfolgreich die von marktradikalen Umbaumaßnahmen besonders betroffen sind.

Kommen Sie, kommen Sie!
► ◄ 23.11.2017, 19 Uhr ► ◄
► ◄ Hörsaal II, Neues Institutsgebäude / Universität Wien ► ◄

https://auge.or.at/wien/news-wien/stefan-dietl-die-afd-und-die-soziale-frage/

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Stefan Dietl wurde 1985 im bayerischen Amberg geboren und lebt heute in Regensburg. Er arbeitet vor allem im antirassistischen und antifaschistischen Initiativen und ist seit seiner Ausbildung ehrenamtlich in der Gewerkschaft ver.di aktiv. Zur Zeit ist er unter anderem stv. Vorsitzender des ver.di Bezirks Oberpfalz und Mitglied im Landesvorstand der ver.di Bayern.

Er publiziert regelmäßig zu gewerkschafts-, sozial- und wirtschaftspolitischen Themen in der linken Wochenzeitung Jungle World. Weitere Arbeitsschwerpunkte sind: Geschichte der Arbeiterbewegung und der Linken, bayerische Regionalgeschichte, Klassen- und Gesellschaftsanalyse, Militär- und Friedenspolitik, die politische Rechte im Allgemeinen und die AfD im Besonderen.

Hier der Facebook-Link zu Veranstaltung.

AUGE/UG: Gedenken an faschistische Ustaša und Angehörige der Waffen-SS in Bleiburg/Pliberk stoppen!

AUGE/UG fordert PartisanInnen-Denkmal und „Tag des antifaschistischen Kampfes“.

Jedes Jahr treffen sich Mitte Mai bei Bleiburg/Pliberk in Kärnten/Koroška zehntausende Menschen, um der faschistische Ustaša und der Angehörigen der Waffen-SS zu gedenken. Der NDH-Staat betrieb das einzige Konzentrations- und Vernichtungslager in Europa, welches nicht unter der Führung Nazideutschlands stand. Der Ustaša-Staat erließ Rassegesetze nach dem Vorbild des Dritten Reiches, JüdInnen, Roma und SerbInnen wurden kollektiv zu Feinden des kroatischen „Volkes“ erklärt und im großen Stil ermordet. 86.000 Menschen wurden in diesen kroatischen Konzentrationslagern vernichtet. Insgesamt fielen dem Völkermord der Ustaša-Faschisten 300.000 bis zu 750.000 Menschen zum Opfer.

„Die Behörden Österreich müssen handeln und dem Treiben der FaschistInnen ein Ende setzen. Es ist unerträglich, dass 72 Jahre nach Ende des NS-Regimes noch immer AnhängerInnen eines faschistischen Terrorstaates dessen Soldaten und deren Verbrechen in Österreich gedenken können“, zeigt sich Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG – Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen entsetzt.

Vielmehr müsse es endlich ein Denkmal für PartisanInnen auf öffentlichen Grund geben. „Denn es waren PartisanInnen, die sich durch ihren aufopfernden Kampf gegen die faschistische Terrorherrschaft auszeichneten und damit ein Stück zur Befreiung Österreichs beitrugen. Wie der ‚Dan antifašističke borbe‘ in Kroatien, müsste auch in Österreich ein ‚Tag des antifaschistischen Kampfes‘ als Feiertag zur Ehrung der PartisanInnen begangen werden“, regt Paiha abschließend an.

Smrt fašizmu – sloboda narodu!

AUGE/UG: Gewerkschaftliche Plattform beobachtet erneut Polizeieinsatz bei Protesten gegen ‚Akademikerball‘

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Gefahr gewalttätiger Übergriffe von Rechtsextremen und Neonazis hoch

In den letzten Jahren kam es im Rahmen antifaschistischer Protesten immer wieder zu heftig kritisierten Polizeieinsätzen. Anlässlich der Proteste gegen den ‚Akademikerball‘ gründete sich im Jänner 2015 die Plattform „Wir beobachten die Polizei“. 43 BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, AK-RätInnen, besorgte Eltern und aktive AntifaschistInnen beteiligten sich an der Aktion und konnten durch ihr Auftreten zu einer Deeskalation beitragen. Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG-Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen: “Aufgrund der Erfahrung mit Polizeieinsätzen in den letzten Jahren, werden auch diesmal bei den Protesten gegen den ‚Akademikerball‘ Teams den Polizeieinsatz gegen die antifaschistischen Proteste beobachten”.

Zunehmende Zahl gewalttätiger Übergriffe von Rechtsextremen und Neonazis  

In den letzten Jahren kam es am Rande antifaschistischer Proteste immer wieder zu Angriffen von Rechtsextremen und Neonazis auf AntifaschistInnen.

  • So wurde am 17. Jänner 2016 in Graz eine Gruppe von AntifaschistInnen am Weg zu ihrem Auto von bewaffneten Kadern der neofaschistischen ‚Identitären‘ verfolgt und angegriffen. Laut Verfassungsschutzbericht für 2014 befinden sich amtsbekannte Neonazis in den Reihen der Identitären.
  • Am 6. Juni 2015, beim Marsch der ‚Identitären‘, kam es zu massiven Attacken von Seiten der ‚Identitären‘ auf AntifaschistInnen. Immer wieder waren in der Demonstration der ‚Identitären‘ und deren Umfeld Neonazis aus dem ‚Unsterblich’/’Blood & Honour‘-Umfeld zu sehen.
  • Ebenfalls beim Marsch der ‚Identitären‘ am 6. Juni 2015 wurde ein Gewerkschaftsfunktionär tätlich angegriffen.
  • Erinnert sei dabei auch an den Angriff von Neonazis auf eine Gewerkschaftssitzung: 2013 stürmten Neonazis der Gruppe ‚Unsterblich‘ die Sitzung der Arbeiterkammer-Fraktion Komintern und verletzten dabei einen Gewerkschafter schwer.

Kader der ‚Identitären‘ fantasieren bereits auf Twitter vom “Untergang” der “Antifa”. Es ist daher zu berfürchten, dass Rechtsextreme und Neonazis am Rande der Proteste gewaltsame Übergriffe planen und umzusetzen versuchen.

Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus

Der ‚Akademikerball‘ zählt zu einem der größten Treffen rechtsextremer Persönlichkeiten und Organisationen in Europa. Die AUGE/UG ruft dazu auf, sich an den Protesten dagegen zu beteiligen. So unterstützt die AUGE/UG auch die Kundgebung ‚Kein Salon dem Rechtsextremismus‘ der zivilgesellschaftlichen Initiative ‚Jetzt Zeichen setzen‘, ab 19.00 am Heldenplatz. “Als GewerkschafterInnen sind wir geradezu verpflichtet, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Männerbündelei aufzutreten. Rechtsextremismus und Faschismus waren und sind seit jeher Gegner der ArbeitnehmerInnenschaft. Wo immer auch die extreme Rechte an Schalthebeln der Macht saß, ging sie gegen ArbeitnehmerInnenrechte und GewerkschafterInnen vor. Der Kampf der Gewerkschaften für eine gerechtere Welt schließt den Kampf gegen Rechtsextremismus mit ein,”  so Klaudia Paiha abschließend.