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AUGE/UG-Paiha/Taibl: Unverschuldet Arbeitslose nicht zurücklassen!

Corona-Hilfspaket für Arbeitslose gefordert

Aufgrund der Pandemie ist in Österreich die Arbeitslosigkeit sprunghaft angestiegen. Die Regelungen zur Kurzarbeit federn zwar Einiges ab, aber nicht alle Arbeitgeber nehmen sie in Anspruch. Viele bleiben bei Kündigungen. Mehr als 100 000 Menschen sind aktuell davon betroffen. Das Hilfspaket der Regierung sieht in diesem Fall keine zusätzliche Unterstützung für Erwerbsarbeitslose vor.

Arbeitslose bekommen demnach nicht wie in der Kurzarbeit 80% oder mehr ihres Gehaltes, sondern zumeist nur 55%. „Hier muss die Regierung dringend nachbessern. Umso mehr, als verstärkt Menschen im Niedriglohnsegment betroffen sind“, verlangt Stefan Taibl, AK-Rat und Betriebsrat für die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen in Niederösterreich. Es geht nicht an, diese Menschen zurück zu lassen, unverschuldet ganze Familien in die Armut zu schicken, noch dazu ohne Chancen auf raschen Wiedereinstieg ins Erwerbsleben, solange die Krise anhält“. Die AUGE/UG fordert daher die sofortige Anhebung der Nettoersatzrate im Arbeitslosengeld auf 80% als weitere Maßnahme des Corona-Hilfspakets.

„Die Krise zeigt einmal mehr, wie rasch Menschen unverschuldet in die Arbeitslosigkeit rutschen können“, so Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG. „Wir fordern seit langem eine Anhebung der Nettoersatzrate, um existenzsichernd zu sein. Im internationalen Vergleich hinkt Österreich da sowieso hinterher. Gerade jetzt wird deutlich, wie wichtig diese Forderung ist“, so Paiha weiter, die sich dabei auf einer Linie mit den Arbeiterkammern und Gewerkschaften weiss. Diese haben größtenteils, auch auf Betreiben der AUGE/UG, diese Forderung schon lange in ihrem Programm. „Erhöhen wir die Nettoersatzrate und damit das Arbeitslosengeld – gerade jetzt! Damit wir in der Krise niemanden zurück lassen“, so Taibl zum Abschluss.

Darüberhinaus fordert die AUGE/UG, jenen Unternehmen, die sich durch Kündigungen in der Krise unsolidarisch gegenüber den Beschäftigten zeigen, auch nicht die volle solidarische Hilfe durch die Allgemeinheit zukommen zu lassen, etwa bei Förderungen oder Stundung von Abgaben- und Steuerschulden.

Anhebung der Nettoersatzrate auf ein existenzsicherndes Niveau, Recht auf finanzierte Umschulung/Qualifizierung

Im Jahr 2017 waren in NÖ rund 58.000 Menschen arbeitssuchend.

Viel zu viele, die in ihrer Existenz bedroht sind. Wir wissen aber genau, dass Bildung und Ausbildung vor Arbeitslosigkeit schützen. Während fast ein Viertel der Menschen, die als höchsten Bildungsabschluss eine Pflichtschule haben, arbeitssuchend sind, sind es im gesamten NÖ-Durchschnitt 8,7% (bei Personen mit Lehre 8,5%, bei Personen mit berufsbildender mittlerer Schule 4,5%, bei jenen mit berufsbildender höherer Schule 4,1% und bei Personen mit akademischem Abschluss 2,9%).

8.400 offene Stellen gab es in NÖ im Jahr 2017. Somit kamen auf eine freie Stelle 6,9 Arbeitssuchende und nicht für alle gab es eine freie Stelle.

Bildung schützt vor Arbeitslosigkeit und verringert das Risiko, keine Arbeit zu finden, erheblich.

Die Nettoersatzrate

liegt in Österreich mit 55% grundsätzlich unter dem europäischen Durchschnitt, allerdings ist die Bezugsdauer länger als in vielen anderen europäischen Ländern. Ziel muss aber sein, Bedingungen zu schaffen, das Arbeitssuchende rasch wieder Anschluss an den Arbeitsmarkt finden; dann brauchen wir über die Länge des Arbeitslosengeldes nicht zu diskutieren. Bedrohend ist jeder einzelne Monat Arbeitslosigkeit, wenn man mit einer zu niederen Nettoersatzrate auskommen muss.
Wenn man die Zuschläge je nach Familiensituation und Einkommenssituation berücksichtigt, ergibt sich eine höhere Ersatzrate von bis zu 64%. Aber das sind Menschen, die auch wirklich zusätzlich höhere Ausgaben haben, wie z.B. Familien.
Die meisten Menschen werden arbeitslos ohne eigenes Verschulden. Viele Firmen in NÖ haben in den letzten Jahren trotz schwarzer Zahlen und sichtbarer Gewinne zugesperrt. Konzerninteressen, nicht die Bedürfnisse der Menschen, standen im Vordergrund. Auch Berufsbilder und Arbeitsverhältnisse haben sich, beispielsweise durch die fortschreitende Digitalisierung, verändert
Neben den dadurch entstehenden Fragen für das Arbeitsrecht drängt sich auch eine arbeitsmarktpolitische auf:

Wie bereiten wir die Menschen auf die sich stark ändernden Anforderungen der Arbeitswelt und Arbeitsinhalte vor?

Wesentlich für eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik ist ein ausreichendes AMS-Förderbudget für Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, damit Menschen nachhaltig gute Arbeitsplätze bekommen und ihren Arbeitsplatz auch behalten.
Gute soziale Sicherungssysteme stärken Arbeitssuchende und indirekt auch die Rechte und finanziellen Ansprüche der Erwerbstätigen, indem sie helfen, einen unbotmäßigen Wettbewerb zwischen beiden zu verhindern.
Im Vorfeld braucht es dafür individuelle Beratung und Begleitung Betroffener.

Schon unter Alfred Dallinger war klar, dass eine gute Arbeitslosenversicherung zwei wesentliche Punkte beinhalten muss:

  • Das soziale Risiko des Arbeitsplatzverlustes gehört ausgeglichen, seine Folgen gelindert.
  • Die Arbeitslosen sollen die Möglichkeit haben, ohne ungerechtfertigten Druck einen ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten gerechten Arbeitsplatz zu finden.

Jetzt, aufgrund der bereits geänderten und sich weiter rasant ändernden Rahmenbedingungen und Berufsbilder in der Arbeitswelt, kommt noch der Punkt Aus- und Weiterbildung hinzu.

Antrag:

Daher fordert das Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerparlament der AK Niederösterreich:

  • Existenzsichernde Versicherung für den Fall der Arbeitslosigkeit durch Anhebung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes von 55% auf 70%.
  • Recht auf finanzierte Umschulung/Qualifizierung – in ein anderes Berufsfeld, in dem die Vermittlungschancen höher sind – durch das Arbeitsmarkservice wegen fehlender oder nicht mehr nachgefragten beruflichen Qualifikation.

AUGE/UG, Klaudia Paiha zum Tag der Arbeitslosen: „Arbeitslose brauchen Rechte – kein ‚Hartz IV‘!“

TAL

Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen für Arbeitslosenanwaltschaft und armutsfeste Sozialleistungen

„Heute wird die Mindestsicherung für die Ärmsten gekürzt, morgen droht die Streichung der Notstandshilfe für Arbeitslose. Das ist der Einstieg in ‚Hartz IV‘ auf österreichisch – nur noch dramatischer, weil die Armutsgefährdung massiv steigen wird,“ warnt Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG – Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen anlässlich des heutigen ‚Tags der Arbeitslosen‘ vor schwarz-blauen Regierungsplänen.

Paiha erinnert: „Die Arbeitslosenversicherung soll nicht nur während der Arbeitslosigkeit Einkommen sichern, sondern auch vor der völligen Erpressbarkeit im Arbeitsverhältnis schützen. Menschen, die bei Verlust des Arbeitsplatzes vor dem Nichts zu stehen drohen, tun sich viel schwerer, für ihre Rechte am Arbeitsplatz einzutreten.“

Arbeitslose haben Rechte – AUGE/UG für unabhängige Arbeitslosenanwaltschaft

Mit den geplanten Regierungsvorhaben im Bereich der Arbeitsmarktpolitik – von den Verschlechterungen bei den Zumutbarkeitsbestimmungen und schärferen Sanktionen für Arbeitslose, über die drohende Kürzung von AMS-Fördermitteln für Frauen und Bestrebungen, Flüchtlinge in Niedrigstlohnbeschäftigung zu zwingen bis hin zur Abschaffung der Notstandshilfe – würde der Druck auf Arbeitslose und damit auch auf Menschen in Arbeit deutlich erhöht.„Die Entrechtung von Arbeitslosen zielt tatsächlich auf den Abbau von ArbeitnehmerInnen- und sozialen Rechten ab: auf Löhne, Arbeitsbedingungen und Mitbestimmung am Arbeitsplatz. Arbeitslose brauchen nicht nur mehr Rechte und soziale Sicherheit, sie brauchen auch eine Vertretung die unabhängig und weisungsfrei die Interessen von Arbeitssuchenden vertritt und sie bei der Durchsetzung ihrer Rechte unterstützt – eine Arbeitslosenanwaltschaft,“ bekräftigt Paiha eine langjährige Forderung der AUGE/UG.

Sozialleistungen armutsfest machen

Neben einer besseren rechtlichen Absicherung brauchen Arbeitssuchende auch Leistungen, die vor Armut schützen: „Die Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld muss zumindest auf 70 Prozent erhöht werden, Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht unter die Armutsgefährdungsgrenze fallen.“ Scharfe Kritik kommt einmal mehr an der neuen Sozialhilfe: „Die neue Sozialhilfe ist ein Verarmungs- und Ausgrenzungsprogramm, sozialpolitisch ein einziges Desaster. Wir wollen aus Armut herausführen, Perspektiven geben, in Notlagen helfen und unterstützen, statt strafen und schikanieren. Es braucht daher den Umbau der Sozialhilfe eine bedarfs- und lebenslagenorientierte Grundsicherung, die allen Menschen in Notlagen Existenzsicherung und Unterstützung bietet, ohne sofort auf Erspartes zuzugreifen. Hier gilt: Rechte statt Almosen, Perspektiven statt Schikanen.“

Klaudia Paiha abschließend: „Wer die Rechte von Arbeitslosen schützt, schützt die Interessen aller ArbeitnehmerInnen. Mehr Druck auf und weniger Rechte für Arbeitslose ist nicht im Interesse der Beschäftigten und verschärft die Spaltung unserer Gesellschaft.“

Selbstermächtigung in einer offenen Gesellschaft

Einladung zur Podiumsdiskussion

13. Februar 2019, 19:00
Quartier Leech
Leechgasse 24, 8010 Graz

Als Podiumsgäste begrüßen wir:

Impuls: Egon Ch. Leitner (Raisons d’agir)
Moderation: Mag. Wolfgang Schmidt

Während der Veranstaltung wird Mehdi Ibnul die Stimmung im Raum einfangen und auf seine Art zu Papier bringen. Das Werk kann nach der Diskussion erworben werden.
Danach laden wir ins KHG-Buffet zu Imbiss und Getränken. Wir freuen uns auf deinen/ihren Besuch und auf eine rege Beteiligung an den Diskussionen.
Hinweis: Während der Veranstaltung wird fotografiert und gefilmt.

Selbstermächtigung in einer offenen Gesellschaft

Solange die Mitte der Gesellschaft soziale Randgruppen bewusst ausgrenzt*, ist die Stabilität einer Demokratie gefährdet. Zivilgesellschaft und politisch Verantwortliche sind aufgerufen, diesem Szenario präventiv zu begegnen. Der Weg zur Selbstermächtigung bietet hierzu einige Vorteile. Einerseits stärken bewusstseinsbildende Maßnahmen Menschen gegenüber Ideologisierungen. Andererseits fördern sozialpolitisch engagierte Institutionen die Wirksamkeit parlamentarischer Lobbyarbeit.

In einer zunehmend offeneren Gesellschaft wachsen auch die Herausforderungen, die unterschiedlichen Ansprüche aufeinander abzustimmen. Es macht also durchaus Sinn, über Möglichkeiten zu diskutieren, wie wir welche Konfliktpotenziale entschärfen, bevor sie zu Krisen heranreifen. Dazu wurde in Österreich die Wirtschafts- und Sozialpartnerschaft gegründet. Doch die Zeiten haben sich geändert und so meint Wolfgang Maderthaner: „Wie jeder Kompromiss stellt die Sozialpartnerschaft alle gleich nicht zufrieden. Unterm Strich funktioniert sie aber. Meine große Befürchtung ist: Wenn es keine institutionalisierte Regulierung des Kapitalismus gibt, gibt es über kurz oder lang einen massiven Gegenschlag jener, die von den Segnungen der kapitalistischen Dynamik ausgeschlossen sind.“ (Der Standard, 21. Nov. 2012)

Eine gute Basis für (auf-)klärende Gespräche darüber, wie wir den aktuellen Herausforderungen zB hinsichtlich der Mängel von Institutionen nachhaltig begegnen können, bieten neben den Erfahrungen funktionierender Sozialstaaten die Philosophen Karl R. Popper und Pierre Bourdieu. Nicht unerwähnt bleiben sollte auch der Hinweis darauf, dass der Abbau sozialer Ungleichheit die Gesundheit der Menschen ebenso fördert wie die Volkswirtschaft eines Landes.

Abschließender Hinweis: Die Anzahl der Sitzplätze ist begrenzt. Wir ersuchen daher um eine verbindliche Anmeldung via selbstermaechtigung@vereinamsel.net oder unter +43 (681) 102 703 42.

Die AUGE Stmk ist Kooperationspartner bei dieser Veranstaltung.

Antrag 05 / Keine Aussteuerung von Menschen – Kein Hartz IV in Österreich

der AUGE/UG – Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen

zur 165. Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer am 21. Juni 2018

Antrag mehrheitlich zugewiesen
ÖAAB, FA: ja
FSG: für Zuweisung

Antragsbehandlung im Vorstand

Die 165. Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer möge beschließen:
Die Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer tritt für eine Verbesserung der Notstandshilfe ein. Diese Verbesserungen haben jedenfalls eine Erhöhung der Leistung, einen Rechtsanspruch auf Ausbildung und Qualifikation sowie auf Beratung und Betreuung, die die jeweils aktuelle spezifische Lebenssituationen und Problemlagen berücksichtigt zu umfassen. Einer Abschaffung der Notstandshilfe sowie die Verlagerung der Menschen in das System der Mindestsicherung wird die Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer mit allen notwendigen Mitteln entgegentreten.

Die Notstandshilfe wurde 1946 aus den Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise 1929 und ihren Folgen sowie des Nationalsozialismus geschaffen. Nie mehr sollten Menschen aus dem System der Arbeitslosenversicherung herausfliegen können. Nie mehr sollten Menschen aus Gründen, für die sie nichts können, aus dem Sozialversicherungssystem fliegen und in Elend gestürzte werden können.

Das System der Notstandshilfe ist mit Sicherheit verbesserungswürdig, etwa, was die existentielle Absicherung von Menschen, den Zugang zu Ausbildung, Beratung und Betreuung betrifft. Es ist aber unabdingbar, wenn das Ziel der Arbeitsmarktpolitik die nachhaltige gesellschaftliche, soziale und berufliche Inklusion von Menschen ist.

Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe in Deutschland und die Überführung der betroffenen Menschen in das Hartz IV-System des Arbeitslosengeldes 2 hat erhebliche negative Auswirkungen gehabt: Der Anteil der BezieherInnen von Niedriglöhnen ist von etwa 16% auf knapp 23% aller Beschäftigten gestiegen. Lagen der Anteil von armutsgefährdeten Menschen zum Zeitpunkt der Schaffung von Hartz IV in Deutschland und Österreich in etwa gleich hoch, so hat sich dieser Anteil seit der Einführung von Hartz IV in Deutschland von 12,2% der Bevölkerung auf 16,7%, also um 35%, erhöht. In Österreich konnte dieser Anstieg auch und vor allem wegen des Weiterbestehens der Notstandshilfe selbst in Zeiten der Wirtschaftskrise mit etwa 11,9% begrenzt werden.

Besonders deutlich ist die Wirkung der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe mit dem Anteil armutsgefährdeter arbeitsloser Menschen darstellbar. Während dieser vor Einführung von Hartz IV in beiden Ländern bei etwa 43% lag, erhöhte er sich in Deutschland auf aktuell 70%. In Österreich liegt er heute bei (noch immer viel zu hohen) 47%.
Die Abschaffung der Notstandshilfe verschlechtert somit augenfällig die Lebenssituation der betroffenen Menschen, ohne ihre Position am Arbeitsmarkt zu verbessern. Die Gründe dafür sind leicht erklärbar: Insbesondere Familien mit zwei Einkommen werden in der Regel um Leistungen aus der Mindestsicherung umfallen, da die Anrechnungsregelungen in der Mindestsicherung wesentlich rigider sind als in der Notstandshilfe. Ebenso werden alle jene Menschen keine Mindestsicherung erhalten, die etwa ein eigenes Auto oder ein Sparbuch mit mehr 4.300 Euro haben; oder die in einer Eigentumswohnung leben.

Auch wenn es der ideologische Wunsch dieser schwarz-blauen Regierung ist: Es kann kein Ziel einer Sozialpolitik sein, Menschen in Problemlagen ins Elend zu stützen, sie einem erhöhten Verarmungsrisiko auszusetzen oder sie zu Niedriglohnarbeit zu zwingen.

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