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AK-Wahl 2019 – wer – wann – wo – warum die AUGE/UG

Wer wird gewählt?

bei der AK-Wahl wird die AK-Vollversammlung, das oberste Gremium der Arbeiterkammer, gewählt. 110 ArbeiterkammerrätInnen bestimmen in der Vollversammlung den politischen Kurs der Arbeiterkammer NÖ. Die AUGE/UG hat in den vergangenen 5 Jahren zahlreiche Anträge gestellt, die sie unter „unsere Initiativen“ nachlesen können.

Derzeit ist die AUGE/UG mit 3 ArbeiterkammerrätInnen in der AK-NÖ Vollversammlung vertreten. 

Nutzen Sie Ihr Recht auf Mitbestimmung! 

 

Wann wird gewählt? 

Die AK-Wahl findet in Niederösterreich (und auch in Wien) vom 20. März bis zum 2. April statt. Die Wahlkarten werden bereits ab 11. März zugestellt!

Wo wird gewählt?

hier gibt’s zwei Möglichkeiten:

  • im Betrieb (genauer Wahlort/Wahlzeit wird Anfang März per Brief mitgeteilt) – wer im Betrieb wählen könnte, aber lieber per Wahlkarte wählt, kann noch bis 17. März eine Wahlkarte beantragen.
  • per Wahlkarte (wird ab 11. März zugestellt) entweder im Wahllokal (AK-Bezirksstelle + SCS + Flughafen) – oder per Post (Briefwahl)

Wer den Brief der AK übersehen hat, kann im online-Wahlservice nachschauen, ob und wo er/sie wahlberechtigt ist (Achtung! Wenn du in Wien beschäftigt bist, findest du dich im Wiener online-Wahlservice!). 

Warum die AUGE/UG wählen?

Wir von der AUGE/UG , stehen für eine mutige, zukunftsgerichtete AK. Konsequent. Kompetent. Selbstbewusst:

  • Für Klimaschutz statt Profitemacherei auf Kosten von Mensch und Natur
  • Für Zusammenhalt statt Hetze und Angstmache
  • Für eine demokratische Arbeitswelt, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, nicht an Konzerninteressen

Wir führen zusammen, was zusammengehört: Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie. Dafür machen wir uns stark. Darauf ist Verlass.

Hier findest du unser Programm als pdf:

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Noch mehr Details zu unseren Schwerpunkten findest Du auf unserer Wahlkampfhomepage:

Klima vor Profit 
* Umwelt vor Konzerninteressen! * Schiene statt Straße * Sozial-Ökologische Steuerreform * Öffentliche Aufträge nur an Unternehmen mit hohen Umwelt-, Sozial- und Gleichstellungsstandards *

 Zusammenhalten – gerade jetzt!  *Arbeitslosigkeit bekämpfen, nicht Arbeitslose! * Für eine menschliche Asylpolitik! * Für ein Leben in Würde! * Keine Selbstbehalte und Leistungskürzungen bei der Gesundheit!*

mei Demokratie is ned deppat
* Mehr Mitbestimmung bei Auswahl von Vorgesetzten * Mehr Mitsprache bei der Verwendung von Gewinnen, bei Investitionen, bei Ausgliederungen oder Auslagerungen von Unternehmensteilen * Für starke Arbeiterkammern, Betriebsräte und Jugendvertrauensräte *

30 Stunden sind genug!
* Arbeitszeitverkürzung Richtung 30-Stunden-Woche und 6-Stunden-Arbeitstag * Überstunden eindämmen * Flexible Arbeitszeiten nach unseren Bedürfnissen * Recht auf berufliche Auszeiten (Karenzen) *

 Her mit fair!
* Soziale Absicherung von prekär und atypisch Beschäftigten * Mehr Steuergerechtigkeit * Einrichtung eines „Solidaritäts- und Qualifizierungsfonds“ * Öffentliche Investitionen in Jobs mit Zukunft *

Achtung Verwechslungsgefahr!

Als Liste 5 kandidieren auch diesmal wieder die „Grünen GewerkschafterInnen“ – eine Liste, die mit GRÜN nichts zu tun hat! Samir Kesetovic, ihr Spitzenkandidat, betreibt seit Jahren nur Polemik, die er vor einigen Wochen mit sexistischen Beschimpfungen auf die Spitze getrieben hat.

Wir von der AUGE/UG distanzieren uns ausdrücklich von den Grünen GewerkschafterInnen! Auch die Grünen unterstützen die AUGE/UG und distanzieren sich von Samir Kesetovics „Grünen GewerkschafterInnen.
(Ähnliches gilt für die AK-Wien und die Grünen Arbeitnehmer)

Mehr Menschlichkeit und ArbeitnehmerInnenrechte

AUGE/UG Steiermark eröffnete mit Heidi Schmitt die Donnerstagsdemo in Graz

Heidi Schmitt ist Betriebsrätin an der Medizinischen Universität Graz und Mitglied des ÖGB Landesvorstand Steiermark. Schmitt ist auch Obfrau bei Radlobby ARGUS Steiermark und engagiert sich dort für sanfte Mobilität.

Sie kandidiert am Listenplatz 5 für die AUGE/UG Steiermark bei den AK-Wahlen 2019 und es ist ihr wichtig die Position der Arbeiterkammer unabhängig von politischen Parteien zu stärken.

Wieder Donnerstag

Letzten Donnerstag, am 10. Jänner, war es wieder soweit: in Wien, Graz, Linz, Innsbruck, Salzburg, Klagenfurt und erstmals auch in St. Pölten, also insgesamt in sieben Städten Österreichs haben Donnerstagsdemonstrationen stattgefunden.

Die Eröffnung in Graz fand am Europaplatz statt und Heidi Schmitt fand klare Worte zu den Themen Menschlichkeit und ArbeitnehmerInnenrechte im Sinne der AUGE/UG: 30-Stunden-Woche, damit die Arbeit nicht Dein Leben frisst!

v.l.n.r Werner Puntigam, Christoph Nickel, Ursula Niediek, Sandra Hofmann, Heidi Schmitt, Gunter Bauer

Auszüge aus Schmitts Redebeitrag

„Was bedeutet Arbeit für uns? Auch wenn sie sicher manchmal nervt, so ist Arbeit doch ein sehr hohes Gut. Mit Erwerbsarbeit sichern wir in den Lebensunterhalt für uns und unsere Familien. Gute Arbeit bringt gesellschaftliches Ansehen, Erfolgserlebnisse, Wertschätzung und ermöglicht Selbstverwirklichung. Gute Arbeit bedeutet aber auch, dass genügend Zeit bleibt, wieder Kraft zu tanken. Deshalb sollte Arbeit auch so gerecht bezahlt werden, dass es möglich ist, von 30 Stunden Arbeit pro Woche leben zu können.

Vor allem von jüngeren Leuten höre ich immer wieder, dass ihnen das gesunde Gleichgewicht von Arbeit und Freizeit sehr wichtig ist. Es gibt nun aber Leute, die uns unlängst einen 12 Stunden-Tag und die 60 Stundenwoche beschert haben, alles nur gelegentlich und natürlich freiwillig, versteht sich! Aber wie sieht die Realität aus? In Österreich wurden laut Statistik Austria im Jahr 2017 250 Mio Überstunden geleistet. 45 Mio davon gratis! Wie viele sollen es denn noch sein?

Das AMS leistet zweifellos hervorragende Arbeit und rangiert laut OECD immer unter den ersten 3 europaweit. Ist dies der Regierung ein Dorn im Auge? Was mich sehr erschüttert hat, waren die Rede von AMS-Chef Karl-Heinz Snobe bei der Sitzung des ÖGB Landesvorstands am 18. April 2018, also kurz nach dem Amtsantritt der aktuellen Bundesregierung.

Herr Snobe sagte damals, eine der ersten Aktionen der Regierung sei es gewesen, dem AMS im laufenden, bereits kalkulierten Geschäftsjahr 2018 Gelder im Bereich BILDUNG um 5 % zu kürzen. Betroffen waren in erster Linie junge Leute mit Migrationshintergrund und kranke oder schlecht ausgebildete Personen über 50. Herr Snobe sagte auch, es sei die Vorgabe der Regierung gewesen, Aktivitäten für MigrantInnen zurückzufahren, Sanktionen sollten ebenfalls verschärft werden. Was soll das? Die Regierung sollte Arbeitslosigkeit bekämpfen und nicht die Arbeitslosen für ihr Unglück auch noch bestrafen!

Wenn wir etwas erreichen wollen, geht das nur gemeinsam. Halten wir zusammen, vor allem in Zeiten wie diesen! Bitte nutzt alle Eure Möglichkeiten welche erkämpft wurden und nun bedroht sind. Vom 28. März bis 10. April 2019 findet die Arbeiterkammerwahl in der Steiermark statt. Egal, für welche Gruppierung Ihr Euch entscheidet, bitte nutzt Euer Wahlrecht!

Was viele nicht wissen: Dies gilt auch für MigrantInnen, Arbeitslose, Präsenz- und Zivildiener. Erkundigt Euch, ob Ihr in die WählerInnenliste eingetragen seid oder lasst Euch sonst eintragen.

Wenn viele Leute wählen gehen, sieht diese Regierung, dass sie mit uns nicht einfach machen kann, was sie will, sondern dass es sehr vielen Menschen wichtig ist, eine starke Vertretung zu haben! Und: Ihr leistet gerade schon einen Beitrag. Ihr seid heute gekommen, um Euch Gehör zu verschaffen. Ihr zeigt durch Euren Einsatz, dass Euch dieses Land und seine Menschen wichtig sind. Machen wir uns gemeinsam auf den Weg!“

 

Tag des Ehrenamts: Betriebe und Arbeitswelt demokratisieren. Mitbestimmung sichern.

BetriebsrätInnen, PersonalvertreterInnen und JugendvertrauensrätInnen leisten nicht nur wichtige ehrenamtliche Arbeit. Sie sind zusätzlich wesentliche demokratische Institutionen in den Betriebe.

Sie sichern ein Mindestmaß an Mitbestimmung und Demokratie in Arbeitswelt und Unternehmen ab. Ebenso wie Gewerkschaften und Arbeiterkammern, die selbiges Mindestmaß an demokratischer Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen in der Wirtschaft, in Verteilungsfragen, im Rahmen der Gesetzgebung und der staatlichen Verwaltung garantieren. Mitbestimmung die erkämpft und nicht geschenkt wurde.

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Hände weg von AK und Betriebsrat!

Gegen Anschläge auf ArbeitnehmerInnenrechte und ArbeitnehmerInnenvertretung – Hände weg von AK und Betriebsrat!

Institutionalisierte Mitbestimmungsrechte der ArbeitnehmerInnen, wie sie in Österreich durch Arbeiterkammern, Gewerkschaften und Betriebsräte gewährleistet sind, garantieren ein Mindestmaß an Demokratie in Betrieben und Wirtschaft sowie Teilhabe der ArbeitnehmerInnen am gesellschaftlichen Wohlstand. Der Kampf der ArbeiternehmerInnen für demokratische und soziale Rechte, wie das Recht auf eigene gewerkschaftliche Vereinigungen, auf Versammlungsfreiheit sowie auf die Ausverhandlung von Kollektivverträgen, waren ein wesentlicher Beitrag zur demokratischen Entwicklung der Gesellschaft. GewerkschafterInnen und ArbeitnehmerInnen wurden dafür in der Vergangenheit kriminalisiert und verfolgt, ihre Organisationen verboten, aktive ArbeitnehmerInnenvertreterInnen waren immer wieder Repressalien ausgesetzt.
Seit einigen Monaten sind diese schwer erkämpften Einrichtungen der ArbeitnehmerInnenvertretung wieder vehementen Angriffen ausgesetzt, mehrere zum Nationalrat kandidierenden Parteien traten durch ihre VertreterInnen öffentlich und in ihren Wahlprogrammen für Massnahmen ein, die zu einer Schwächung der Institutionen der ArbeitnehmerInnenvertretung führen.
Die geforderte Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft zu den Kammern würde mangels Bindung der Unternehmen an Kollektivverträge für ihre Branche de facto das Aus für branchenweite Mindestlöhne, Lohnerhöhungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Überstunden- und Arbeitszeitregelungen etc. bedeuten. Eine weitere Absenkung der AK-Umlage würde weniger Ressourcen für die Arbeit der Arbeiterkammern und damit eine schlechtere Interessensdurchsetzung für die abhängig Beschäftigten bedeuten. Zwei Millionen Beratungen von Mitgliedern finden in 90 regional verteilten Beratungszentren jährlich statt, über 500 Millionen Euro werden bei Problemen am Arbeitsplatz, Pleiten etc für sie erstritten, in hunderten von Verhandlungen und Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben und Verordnungen ihre Interessen eingebracht und gewahrt. 6,91 Euro zahlen die Mitglieder im Schnitt pro Monat – weniger als drei Tassen Kaffee oder Tee im durchschnittlichen Kaffeehaus. 800.000 Mitglieder zahlen wegen zu niedrigen Einkommens gar keinen Beitrag und werden dennoch vertreten – eine ökonomische Schwächung der Arbeiterkammer würde auch zu einer ökonomischen und sozialen Schwächung der Beschäftigten in Österreich führen. Getroffen würden damit in erster Linie finanziell schwache Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die auf eine starke und durchsetzungsfähige Arbeiterkammer angewiesen sind.
Zuletzt wurde unter dem Titel der „Sparsamkeit“ auch die Reduktion der Betriebsratskörperschaften gefordert – eine Maßnahme, die zu einer empfindlichen Schwächung der betrieblichen ArbeitnehmerInnenvertretung führen würde. Betriebsräte sichern die Interessen der ArbeitnehmerInnen im Betrieb, sorgen für die Einhaltung von Rechten, gestalten Arbeitsbedingungen vor Ort, kontrollieren Schutzvorschriften und haben Mitwirkungsrechte bei personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten. 
Wer die Interessensvertretungen der ArbeitnehmerInnen angreift, greift die Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen in Wirtschaft und Gesellschaft an, der will weniger Demokratie in der Arbeitswelt, der will ganz offensichtlich zurück ins 19. Jahrhundert, als die Fabriksherren noch schalten und walten durften, wie sie wollten und ArbeitnehmerInnen weitgehend rechtlos waren. 

Die Vollversammlung der AK-NÖ verwehrt sich gegen diese Angriffe auf die ArbeitnehmerInnenvertretung und ArbeitnehmerInnenrechte und wird mit aller Kraft gegen deren Abbau kämpfen.Konkret fordert die Vollversammlung der AK-NÖ von der kommenden Bundesregierung insbesonders• die gesetzliche Pflichtmitgliedschaft zu den Kammern zu bewahren• die Arbeiterkammerumlage nicht zu senken• die demokratische Mitbestimmung in der Arbeitswelt und Wirtschaft nicht ab- sondern auszubauen.

Verlagerung von Bundesanstalten aus Wien in den „ländlichen Raum“?

Vor Abschluss der Regierungsbildung will Noch-Minister Rupprechter offensichtlich Tatsachen schaffen

Nach der Wahl ist vor der Wahl: um schwarz-türkise Mehrheiten in den Bundesländern abzusichern, wird in der Zeit der Regierungsverhandlungen versucht, Tatsachen zu schaffen. Durch schnell veröffentlichte Entscheidungen und ohne Einbindung der Belegschaften oder ihrer Personalvertretungen wird die Verlagerung des Umweltbundesamtes, der Bundesanstalt für Bergbauernfragen und anderer Bundesbehörden in den ländlichen Raum planlos vorangetrieben.

Die im Bereich des Umweltministeriums angesiedelten Bundesanstalten sind durchwegs wissenschaftliche Forschungsstellen, die in enger Verbindung mit den österreichischen Universitäten stehen und gut vernetzt in der internationalen Forschungswelt arbeiten. Die MitarbeiterInnen dieser Forschungseinrichtungen reisen viel – auch direkt zu den vom Klimawandel betroffenen Regionen in Österreich, sie nehmen an internationalen Kongressen teil und veröffentlichen Studien und Stellungnahmen, mit denen sie die laufende österreichische Gesetzgebung, die nach wie vor von Wien ausgehen wird, unterstützen.

Beteiligung von ExpertInnen der Bundesanstalten am Bonner Klimaschutz-Gipfeltreffen wäre ein Gebot der Stunde

Die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens durch alle daran beteiligten Staaten kann auch die Lebensqualität der kommenden Jahre in Österreich beeinflussen. Mitwirken dort, wo die Zukunft im Klimawandel diskutiert wird, ist das Gebot der Stunde. „Was wir jetzt in gemeinsamer Anstrengung zur Reduzierung von Abgasen und Treibgasen sowie zur Verbesserung der Temperatursenkung erreichen können, wird unser Klima in Österreich nachhaltig verändern“, meint die Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen im öffentlichen Dienst, Beate Neunteufel-Zechner. Wie wir die weitere Erwärmung unserer Umwelt vermeiden können – etwa durch neue Abfall- oder Energiewirtschaftskonzepte – wird Naturkatastrophen in Österreich, unter denen wir zunehmend leiden, verhindern oder vermeiden helfen.

Der Niedergang der ländlichen Regionen Österreichs hängt aber auch zusammen mit der „Stadtflucht“ der Banken, der Schließung von Postämtern, der Ausdünnung mit öffentlichen Verkehrsnetzen und sonstiger sozialer, wirtschaftlicher und öffentlicher Infrastruktur. Die Umsiedelung von Bundesanstalten mit nicht einmal 20 MitarbeiterInnen, deren finanzielle Mittel vermutlich auch in Zukunft von der Bundesregierung kommen, wird keinen Finanzimpuls für eine Region bringen, sondern eine vorübergehende finanzielle Mehrbelastung der Republik darstellen, die weder einer Region noch einer international orientierten Behörde zu Gute kommt.

Siehe auch die Stellungnahme der UG-Personalvertretung im BMLFUW.

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