ArbeitnehmerInnenrechte stehen auf dem Spiel!
„Beim Inkrafttreten der Abkommen TTIP oder CETA drohen für die österreichischen ArbeitnehmerInnen herbe Zeiten anzubrechen“, warnt Günter Schwarz von den Unabhängigen GewerkschafterInnen in Kärnten. „Sollten einzelne Staaten für ArbeitnehmerInnen Besserstellungen, Mitbestimmungsrechte oder bessere Sozialleistungen beschließen, dann… könnten US-Konzerne sie wegen Gewinnschmälerung klagen. Gewerkschaftsrechte sind in den USA nur schwach ausgeprägt. Die europäischen Gewerkschaften warnen daher eindringlich vor einem Aushöhlen der ArbeitnehmerInnenrechte durch TTIP und CETA.“ Schwarz fordert daher: „Die TTIP- und CETA-Verhandlungen sind sofort zu stoppen. Es darf keine Sonderklagsrechte und keinen InvestorInnenschutz über private Schiedsgerichte geben. Soziale Rechte sind nicht verhandelbar.“
