Resolution 1 / Flüchtlingsdrama und Massensterben im Mittelmeer stoppen!

 

Jedes Jahr sind Millionen von Menschen gezwungen, ihr Zuhause aufgrund von bewaffneten Konflikten, Verfolgung, Hungersnot und Armut zu verlassen. Tausende Menschen sterben jedes Jahr beim Versuch, andere Länder zu erreichen. In den letzten Tagen und Wochen ist das Mittelmeer neuerlich zum Massengrab für tausende Menschen geworden, die den Versuch, Europa zu erreichen, mit dem Leben bezahlt haben. Unzählige andere werden an den Grenzen gewaltsam zurückgedrängt oder sitzen in Nachbarländern fest, wo sie keine Rechte haben.

Asyl ist keine Gnade, es ist ein Recht. Ein Recht, das den betroffenen Menschen nur allzu oft  verwehrt wird, indem auch in Europa die Grenzen verstärkt werden und es für Flüchtlinge keine legalen und sicheren Möglichkeiten gibt, nach Europa zu kommen. Um Asyl in Europa zu bekommen, muss der Antrag auf Asyl in Europa oder an der Grenze zu Europa gestellt werden.

Es gibt de facto keinen legalen Weg als Flüchtling in die EU zu kommen. Flüchtlinge bekommen keine Visa und können folglich nicht legal nach Europa einreisen, z.B. per Flug. Es bleibt für die meisten kein anderer Weg, als sich an Schlepper zu wenden, um überhaupt eine Chance zu haben, durch die Zäune und Grenzschutzprogramme der EU zu kommen. Menschen sind gezwungen, immer gefährlichere Fluchtrouten zu wählen. Das Ertrinken Tausender im Mittelmeer ist die dramatische Folge.

„Mare Nostrum“ war eine Operation der italienischen Marine und Küstenwache mit ausgebauten Ressourcen zur Seenotrettung von Flüchtlingen. Die Aktion lief von Oktober 2013 bis Oktober 2014 und wurde durch die EU-Grenzschutzmission „Triton“ mit November 2014 abgelöst. Triton hat aber nicht nur wesentlich weniger Ressourcen für Seenotrettung als Mare Nostrum, sondern setzt den Schwerpunkt wieder primär auf Grenzschutz, nicht auf Menschenrettung.

Dass Triton nicht ausreicht, haben uns die vergangenen Wochen auf grausame Weise gezeigt. Europa muss seiner Verantwortung gerecht werden und schnellstmöglich durch breite Maßnahmen zur Seenotrettung das Sterben von Flüchtlingen verhindern. Mittel müssen freigemacht und ein klares Bekenntnis gesetzt werden, Menschen zu schützen.

Ressourcen:
Amnesty International
https://www.amnesty.org/en/articles/news/2015/04/amnesty-international-s-blueprint-for-action-to-end-refugee-and-migrant-deaths-in-the-med/
Gegen Unrecht
http://gegenunrecht.at/