Der GEMEINSAM-Wahlkampf setzt voll auf die Mobilisierung an der Basis durch glaubwürdige Kontaktpersonen vor Ort: „GEMEINSAM setzt sich seit 20 Jahren konsequent vor allem für die Gleichstellung von Ein- und Zweiheimischen und von Frauen und Männern ein. Unsere Erfolge können sich sehen lassen. Wir können glaubwürdig vermitteln, dass wir diesen Weg in den nächsten fünf Jahren engagiert weitergehen werden.“ Demir verweist beispielsweise darauf, dass auf Initiative der AK-Fraktion GEMEINSAM seit heuer die Diskriminierung von Drittstaatenangehörigen im Bereich der Wohnbeihilfe beendet ist: „In einem ersten Bereich haben wir damit die sozialrechtliche Gleichstellung erreicht. Unser Ziel ist es aber, dass alle Menschen, die in diesem Land leben, zu allen Sozialleistungen nach den selben Kriterien Zugang erhalten – unabhängig davon, wo ihre Großeltern geboren wurden.“
Von 5 auf 3 und von 3 auf 5
Das Wahlziel der Fraktion „GEMEINSAM – Grüne und Unabhängige“ definiert der Spitzenkandidat so: „Von 5 auf 3 und von 3 auf 5. Das heißt wir wollen von Platz fünf auf Platz drei und damit die beiden rechten Fraktionen überholen. Unseren Mandatsstand wollen wir von 3 auf 5 ausbauen. So wie die Rückmeldungen aus dem Wahlkampf sind, bin ich zuversichtlich, dass das funktioniert. Wir brauchen dazu aber jede Stimme. Sympathie alleine ist zu wenig. Nur die Stimmen zählen!“
Neben dem zentralen Thema der Gleichstellung fordert GEMEINSAM einen gesetzlichen Mindestlohn. „Wer den ganzen Monat hart arbeitet, muss dafür auch einen Lohn bekommen, von dem sie oder er auch leben kann. Um das für alle sicher zu stellen, braucht es einen per Gesetz geregelten Mindestlohn. Gerade in den untersten Einkommensgruppen ist das Instrument des Kollektivvertrags zu schwach,“ erläutert Demir.
Sein dritter Schwerpunkt ist die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung. „Die letzte allgemeine Arbeitszeitverkürzung war 1971. Seitdem hat der technologische Fortschritt enorme Steigerung der Produktivität gebracht. Davon müssen die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen endlich auch etwas haben. Und zwar in Form von mehr Freizeit. Eine deutliche Arbeitszeitverkürzung auf mindestens 35 Stunden ist auch ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit,“ ist Demir überzeugt.
