Zeit: Freitag, 15. Oktober 2010, 16.00 – 21.00 Uhr

Ort: Europasaal des österr. Lateinamerika-Institutes, Türkenstraße 25, A-1090 Wien

Vom Weltsozialforum in Belem 2009 stammt der Vorschlag, den 15. Oktober 2010 zum Welttag der Commons zu erklären. Ein guter Termin, um uns auch in Österreich näher mit dem Thema auseinanderzusetzen und das Potential der Commons als „strategische Plattform“ für die Forderung nach einem grundlegenden Wechsel der Lebens- und Wirtschaftsweise auszuloten.

Mehr Infos zum Thema Commons sowie zum Symposium hier.

Zum Begriff „Commons“ (aus dem Einladungstext zum Symposium)

Der Begriff „Commons“ belebt die aktuelle Diskussion über sozial verträgliche und nachhaltige Wirtschaftsformen. Commons, auf deutsch Gemeingüter, bezeichnen die gemeinschaftliche Obsorge von Dingen, die kollektiv genutzt werden (müssen). Angesichts der vielfältigen Krisen der Gegenwart wird der Ruf nach Alternativen lauter. In den letzten Jahrzehnten wurden viele Gemeingüter privatisiert und damit ausgebeutet, zur Ware gemacht und Profit und Wettbewerb unterworfen. Die Grundlagen unserer Wirtschaft und Gesellschaft – die ökologischen und die sozialen – wurden dadurch zerstört. Zugleich haben neue Technologien die Schaffung neuer Commons erleichtert. Eine These ist, dass die Pflege der Commons Alternativen zur Wachstumsökonomie ermöglicht, die den Bedürfnissen der Menschen und der Erhaltung der natürlichen Ressourcen gerecht werden.

Aufruf zur Beteiligung

Demo & Kundgebung, Freitag, 1. Oktober, 17.00 Uhr, Fritz-Grünbaum-Platz, Wien.

Treffpunkt: Fritz-Grünbaum-Platz, Ecke Barnabitengasse, Platz vor dem Haus des Meeres, anschliessend Demonstration mit Schlusskundgebung vor der Akademie der bildenden Künste (Schillerplatz).

Die „Kröten“ – Geld, Kohle, Moneten – wandern wieder. Schön. Weniger schön: geht es nach der Bundesregierung wandern die „Kröten“ einmal mehr weg von Bildung, Sozialem, Gesundheit.

Die „Kröten“ – Geld, Kohle, Moneten – wandern weg, weil sie schon einmal wo anders hin gewandert sind: in Bankenrettungs- und Konjunkturpakete zur Bekämpfung einer Wirtschaftskrise, für die wir nicht verantwortlich sind.

Sie wandern weg, um Budgetlöcher zu stopfen und Krisenschulden abzubauen. Sie wandern allerdings von dort weg, wo ohnehin längst finanzieller Notstand herrscht: an den Unis, den Schulen, den Kindergärten, bei Pflege- und Betreuung, in der Sozialen Arbeit, den Fraueneinrichtungen, bei der Jugendwohlfahrt …

„Kröten“ – Geld, Kohle, Moneten – müssen wandern. Allerdings in die andere Richtung: wir brauchen „Kröten“ für ein soziales und durchlässiges Bildungssystem, für offene Unis, für Kinderbetreuung, Ganztagsschulen, arbeitsmarktpolitische Einrichtungen, Frauenorganisationen, Pflege, Betreuung, Jungendwohlfahrt, Soziale Arbeit und, und, und … Das kostet, bringt aber viel an gesellschaftlichem Wohlstand, Chancengerechtigkeit und Lebensqualität.

Und die „Kröten“ wären da – bei den Finanzinstitutionen, bei den Vermögenden, bei Top-Verdienern, bei den großen Unternehmen – bei all denen, die in den letzten Jahrzehnten profitiert haben, die uns die Krise beschert haben, die aber für die Kosten der Krise nicht und nicht aufkommen wollen.

Wir – Initiativen, NGOs, GewerkschafterInnen, BetriebsrätInnen, Beschäftigte und Betroffene aus dem Sozial- und Bildungsbereich – von Kindergärten, Schulen, Universitäten, Frauenberatungsstellen, der Jugendarbeit, aus dem Gesundheitsbereich, der Behindertenbetreuung, Pflege und Sozialarbeit – kämpfen nicht nur gegen drohende Sparpakete. Wir kämpfen um mehr Geld!

Wir schlucken die „Krot“ sicher nicht, die uns zugemutet werden soll. Im Gegenteil: Wir wollen „Kröten“ wandern sehen. Dorthin, wo es dringend „Kröten“ braucht.

Darum am 1. Oktober: Gemeinsam auf zur Kröt€n-Wanderung – mehr Geld für Soziales, Bildung und Gesundheit!

Her mit den „Kröt€n“!
Her mit der Sozialmilliarde!
Her mit der Bildungsmilliarde!

Die Aktion „Kröt€n-Wanderung“ soll eine gemeinsame Aktion und eine offene Plattform für alle unsere Forderungen sein. Daher: Kommt zur Demo und bringt Eure Forderungen mit, die nur mit mehr „Kröt€n“ umsetzbar sind.

Wir sind

Organisationen, Netzwerke, AktivistInnen, BetriebsrätInnen, PersonalvertreterInnen, GewerkschafterInnen, StudentInnen, Beschäftigte und Betroffene aus dem Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich.

Eine Liste mit den Namen der Aufrufenden und UnterstützerInnen der Demo wurde auch auf unserem Sozialmilliarde-Blog veröffentlicht und wird regelmäßig ergänzt.

Unsere Initiative ist auch auf Facebook (Soziale Bildungskröten) und der Gruppe „Her mit den Sozial- und Bildungs-Kröten!“ zu finden.

Von 3. bis 5. November 2010 findet das Bundesforum – also der alle vier Jahre stattfindende Gewerkschaftstag – der GPA-djp statt (Motto: „Umdenken – Gegenlenken“). Rund ein Dutzend stimmberechtigter Delegierter stellt die AUGE/UG, die anerkannte Fraktion der Unabhängigen GewerkschafterInnen in der GPA-djp. Im Rahmen des Bundesforums findet auch die politische Positionierung der GPA-djp für die nächsten Jahre statt. Ausformuliert ist diese Positionierung im Leitantrag der GPA-djp, an dessen Erarbeitung alle Fraktionen und Teile der GPA-djp beteiligt sind. Zusätzlich werden weitere Anträge eingebracht. In der GPA-djp kann jedes GPA-djp Mitglied Anträge zum GPA-djp Bundesforum einbringen, daher – im Unterschied zum ÖGB – auch die Fraktionen. Auch die AUGE/UG bringt eine Reihe an Anträgen zum GPA-djp Bundesforum ein. Anträge gibt es u.a. zu Themenbereich sie Soziale Dienste, Bildung, sozial-ökologische Steuerreform, Datenschutz und Arbeitszeitverkürzung. die Anträge können hier nachgelesen werden.

Marek surft mit ihrer Forderung nach Arbeitspflicht ganz auf rechtspopulistischer Sozialschmarotzerwelle

„Die ÖVP liefert mit Staatssekretärin Mareks Vorschlag zur Arbeitspflicht wieder einmal einen Beweis, dass es ihr in der Arbeitsmarktpolitik nur um billige Arbeitskräfte und Bekämpfung der Arbeitslosen statt der Arbeitslosigkeit geht,“ empört sich Klaudia Paiha Bundessprehcherin der AUGE/UG – Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen.

„Es ist schändlich, Arbeitssuchende unter generellen Missbrauchsverdacht zu stellen und gleich einmal vorbeugend die ‚Keule zu schwingen‘. Im Rahmen von milliardenschweren Bankenpaketen, war Marek allerdings auffällig still, da war weder von Vorgaben, Bedingungen, noch besonderen Verpflichtungen die Rede, die ‚Keule‘ blieb schön eingepackt.“

Was Arbeitslose wirklich brauchen, so Paiha, sei ein entsprechendes Angebot an anständigen, ordentlich entlohnten und sozial- und arbeitsrechtlich abgesicherten Arbeitsplätzen, die eine langfristige Beschäftigungsperspektive bieten. „Oder aber die notwendige sozialarbeiterische und psychologische Unterstützung, einen solchen einmal annehmen zu können. Im Übrigen sollte auch Marek wissen, dass weder Mindestsicherung noch Arbeitslosengeld ‚geschenktes‘ Geld sind, sondern immer Arbeitswilligkeit voraussetzen,“ kritisiert Paiha die ÖVP-Staatssekretärin.

Arbeitsverpflichtungen à la ÖVP dienen immer nur als Disziplinierungsmassnahmen, nachhaltige Verbesserungen für den Arbeitsmarkt bringen sie keine – im Gegenteil: billige Pflichtarbeitende verdrängen bislang über reguläre Arbeitsverhältnisse Beschäftigte und leisten so Lohndumping und Dequalifizierung von Arbeit Vorschub. Sollte es in den von Marek angesprochenen gemeinnützigen Bereichen Arbeitskräftebedarf geben, so ist die öffentliche Hand angehalten, Geld dafür locker zu machen. Aber stattdessen werden von der ÖVP ja lieber Sparpakete geschnürt. „Ob dieser unqualifizierten Äusserungen, können wir der ÖVP nur empfehlen: Hände falten, Gosch’n halten!“, schliesst Klaudia Paiha.

… denn der wird nicht lange reichen. Ein paar Restexemplare haben wir noch. Und die gibt’s um sagenhafte 2 Euro + Porto.

Muchs Fehleinschätzungen – Michael „Much“ Unterleitners Cartoons aus den letzten drei Jahrzehnten, „Muchs“ Karikaturen zur Lage der Nation – aus der ALTERNATIVE, der Monatszeitschrift der UG u.a.

Zu bestellen bei der AUGE/UG – per mail oder per Telefon. Lieber heute als morgen ….

Erschienen im Mandelbaum-Verlag