AUGE/UG an Marek in Sachen Mindestsicherung und Arbeitsverpflichtung: „Hände falten, Gosch’n halten!“

Marek surft mit ihrer Forderung nach Arbeitspflicht ganz auf rechtspopulistischer Sozialschmarotzerwelle

„Die ÖVP liefert mit Staatssekretärin Mareks Vorschlag zur Arbeitspflicht wieder einmal einen Beweis, dass es ihr in der Arbeitsmarktpolitik nur um billige Arbeitskräfte und Bekämpfung der Arbeitslosen statt der Arbeitslosigkeit geht,“ empört sich Klaudia Paiha Bundessprehcherin der AUGE/UG – Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen.

„Es ist schändlich, Arbeitssuchende unter generellen Missbrauchsverdacht zu stellen und gleich einmal vorbeugend die ‚Keule zu schwingen‘. Im Rahmen von milliardenschweren Bankenpaketen, war Marek allerdings auffällig still, da war weder von Vorgaben, Bedingungen, noch besonderen Verpflichtungen die Rede, die ‚Keule‘ blieb schön eingepackt.“

Was Arbeitslose wirklich brauchen, so Paiha, sei ein entsprechendes Angebot an anständigen, ordentlich entlohnten und sozial- und arbeitsrechtlich abgesicherten Arbeitsplätzen, die eine langfristige Beschäftigungsperspektive bieten. „Oder aber die notwendige sozialarbeiterische und psychologische Unterstützung, einen solchen einmal annehmen zu können. Im Übrigen sollte auch Marek wissen, dass weder Mindestsicherung noch Arbeitslosengeld ‚geschenktes‘ Geld sind, sondern immer Arbeitswilligkeit voraussetzen,“ kritisiert Paiha die ÖVP-Staatssekretärin.

Arbeitsverpflichtungen à la ÖVP dienen immer nur als Disziplinierungsmassnahmen, nachhaltige Verbesserungen für den Arbeitsmarkt bringen sie keine – im Gegenteil: billige Pflichtarbeitende verdrängen bislang über reguläre Arbeitsverhältnisse Beschäftigte und leisten so Lohndumping und Dequalifizierung von Arbeit Vorschub. Sollte es in den von Marek angesprochenen gemeinnützigen Bereichen Arbeitskräftebedarf geben, so ist die öffentliche Hand angehalten, Geld dafür locker zu machen. Aber stattdessen werden von der ÖVP ja lieber Sparpakete geschnürt. „Ob dieser unqualifizierten Äusserungen, können wir der ÖVP nur empfehlen: Hände falten, Gosch’n halten!“, schliesst Klaudia Paiha.