Gefahr gewalttätiger Übergriffe von Rechtsextremen und Neonazis hoch
In den letzten Jahren kam es im Rahmen antifaschistischer Protesten immer wieder zu heftig kritisierten Polizeieinsätzen. Anlässlich der Proteste gegen den ‚Akademikerball‘ gründete sich im Jänner 2015 die Plattform „Wir beobachten die Polizei“. 43 BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, AK-RätInnen, besorgte Eltern und aktive AntifaschistInnen beteiligten sich an der Aktion und konnten durch ihr Auftreten zu einer Deeskalation beitragen. Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG-Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen: “Aufgrund der Erfahrung mit Polizeieinsätzen in den letzten Jahren, werden auch diesmal bei den Protesten gegen den ‚Akademikerball‘ Teams den Polizeieinsatz gegen die antifaschistischen Proteste beobachten”.
Zunehmende Zahl gewalttätiger Übergriffe von Rechtsextremen und Neonazis
In den letzten Jahren kam es am Rande antifaschistischer Proteste immer wieder zu Angriffen von Rechtsextremen und Neonazis auf AntifaschistInnen.
- So wurde am 17. Jänner 2016 in Graz eine Gruppe von AntifaschistInnen am Weg zu ihrem Auto von bewaffneten Kadern der neofaschistischen ‚Identitären‘ verfolgt und angegriffen. Laut Verfassungsschutzbericht für 2014 befinden sich amtsbekannte Neonazis in den Reihen der Identitären.
- Am 6. Juni 2015, beim Marsch der ‚Identitären‘, kam es zu massiven Attacken von Seiten der ‚Identitären‘ auf AntifaschistInnen. Immer wieder waren in der Demonstration der ‚Identitären‘ und deren Umfeld Neonazis aus dem ‚Unsterblich’/’Blood & Honour‘-Umfeld zu sehen.
- Ebenfalls beim Marsch der ‚Identitären‘ am 6. Juni 2015 wurde ein Gewerkschaftsfunktionär tätlich angegriffen.
- Erinnert sei dabei auch an den Angriff von Neonazis auf eine Gewerkschaftssitzung: 2013 stürmten Neonazis der Gruppe ‚Unsterblich‘ die Sitzung der Arbeiterkammer-Fraktion Komintern und verletzten dabei einen Gewerkschafter schwer.
Kader der ‚Identitären‘ fantasieren bereits auf Twitter vom “Untergang” der “Antifa”. Es ist daher zu berfürchten, dass Rechtsextreme und Neonazis am Rande der Proteste gewaltsame Übergriffe planen und umzusetzen versuchen.
Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus
Der ‚Akademikerball‘ zählt zu einem der größten Treffen rechtsextremer Persönlichkeiten und Organisationen in Europa. Die AUGE/UG ruft dazu auf, sich an den Protesten dagegen zu beteiligen. So unterstützt die AUGE/UG auch die Kundgebung ‚Kein Salon dem Rechtsextremismus‘ der zivilgesellschaftlichen Initiative ‚Jetzt Zeichen setzen‘, ab 19.00 am Heldenplatz. “Als GewerkschafterInnen sind wir geradezu verpflichtet, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Männerbündelei aufzutreten. Rechtsextremismus und Faschismus waren und sind seit jeher Gegner der ArbeitnehmerInnenschaft. Wo immer auch die extreme Rechte an Schalthebeln der Macht saß, ging sie gegen ArbeitnehmerInnenrechte und GewerkschafterInnen vor. Der Kampf der Gewerkschaften für eine gerechtere Welt schließt den Kampf gegen Rechtsextremismus mit ein,” so Klaudia Paiha abschließend.
