Vorarlberg

UG West beim ÖGB-Bundeskongress

Die UG West (GEMEINSAM + UG Tirol) war im Juni beim ÖGB-Bundeskongress mit zwei Personen vertreten, mit Barbara Gessmann-Wetzinger für die UG Tirol und mit Mario Lechner für GEMEINSAM-UG (Vorarlberg).

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GEMEINSAM-AK-Anträge 2012 und 2013

GEMEINSAM hat in den letzten beiden Arbeitsjahren wieder mehrere Anträge gestellt. Mehrere davon hat die AK in der Vollversammlung oder in einem Ausschuss angenommen. 

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GEMEINSAM bereitet sich auf die AK-Wahl 2014 vor

Vom 27.1. bis zum 6.2.2014 findet die Neuwahl der Vollversammlung der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Vorarlberg statt. Die Vorbereitungen für einen GEMEINSAM-Erfolg laufen.

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Volksanwaltschaft stimmt GEMEINSAM-Initiative zu

Die parlamentarische Bürgerinitiative des Vereines GEMEINSAM „Alle Kinder sind unsere Kinder!“ wurde inzwischen im zuständigen Ausschuss des Nationalrats behandelt. Der Ausschuss hat Stellungnahmen des Innenministeriums und der Volksanwaltschaft eingeholt. Das Ministerium ist erwartungsgemäß gegen die Initiative. Die Volksanwaltschaft aber schreibt:

„Seit Jahren werden Fragestellungen wie diese an die Volksanwaltschaft herangetragen. Aus rechtspolitischen Überlegungen ist zu hinterfragen, ob das strikte Festhalten am Abstammungsprinzip noch zu rechtfertigen ist. Angesichts der Bemühungen um Integration sollte ermöglicht werden, dass Kinder von Nicht-Österreichern, die in Österreich geboren werden, automatisch die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten.

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AK-Wahl 2014 – GEMEINSAM will mit voller Liste antreten

Ende Jänner 2014 starten die nächsten Wahlen für die Arbeiterkammer-Vollversammlung. GEMEINSAM hat sich entschlossen, mit einer vollen Liste anzutreten, das sind 140 Kandidat/innen. GEMEINSAM ist daher auf der Suche nach Symphatisant/innen, die zu einer Solidaritätskandidatur bereit sind. Also zu einer passiven Kandidatur auf den hinteren Plätzen. Natürlich sind auch Kolleg/innen herzlich willkommen, die sich aktiv beteiligen wollen. Da werden aber vermutlich nicht 140 zusammen kommen.

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